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Verfassung der Republik Gulivien
§1:
Die Republik Gulivien ist eine demokratische Republik, die parlamentarisch regiert wird.
§2:
Gulivien ist in 4 Groß Provinzen eingeteilt, die eigenständige Finanzbudgets haben , und durch Provinzleiter regiert werden.
§2a:
Die Staatsbank ist gulivische Bank und staatliche Finanzverwaltung.
§2b:
In Gulivien herrscht Marktwirtschaft. Staatliche Planwirtschaft ist gestattet., aber private Betriebe dürfen nicht enteignet werden, wenn kein Grund besteht und die gremische Mehrheit nicht besteht.
§4:
Es gibt 4 Doppel Minister, die 2 Ämter ausführen:
- Wirtschafts und Finanzminister
- Sozial und Umweltminister
- Verteidigung und Bildung
- Innen und Kulturminister
Es gibt den Präsidenten der die Gesetze absegnet, und den Senatsleiter der den Senat auf verfassungsgemäße Arbeit überprüft. Die 4 Provinzleiter sitzen mit im Parlament und bringen regionales mit ein.
§5:
Grundrechte gulivischer Bürger:
- Recht auf Religionsfreiheit
- Recht auf Würdeachtung des Menschen
- Recht auf Essen und Trinken
- Recht auf Bildung und Gesundheit
- Recht auf Meinungsfreiheit
- Recht auf Reise und Arbeitswahlfreiheit
- Recht auf Post und Fernmeldeschutz
§6:
Jeder gulivische Bürger darf mit dem 18. Lebensjahr wählen, und ist in diesem Alter volljährig.
§7:
Jeder Gulivier darf Parteien und gemeinnützige Organisationen und Vereine gründen. Ausgenommen sind rechtsextreme Parteien und Organisationen.
§8:
Die Justiz folgt dem Schuldprinzip. Die Todesstrafe ist unzulässig.
§9:
Heirat und sexueller Kontakt:
Das Schutzalter bei sexuellem Kontakt ist 16 Jahre.
Heirat ist ab dem Alter von 18 Jahren zulässig.
§10:
Die Ehe und die Bildung sowie die Familie stehen unter staatlichem Schutze und werden gefördert.
§11:
Minderheiten und Ausländische Mitbürger werden gefördert und integriert. Sie sind genauso vor dem Gesetz gleich wie andere.
§11a:
Jeder ist vor dem Gesetz gleich. Anzeigen können ab dem Alter von 14 Jahren gestellt werden.
§12:
Diese Verfassung zu ändern ist nur mit voller Mehrheit aller Gremien möglich. Eine neue Verfassung muss alle Menschenrechtsparagrafen beinhalten.
Gulivien den 02.03.2011
Der Präsident
§1:
Die Republik Gulivien ist eine demokratische Republik, die parlamentarisch regiert wird.
§2:
Gulivien ist in 4 Groß Provinzen eingeteilt, die eigenständige Finanzbudgets haben , und durch Provinzleiter regiert werden.
§2a:
Die Staatsbank ist gulivische Bank und staatliche Finanzverwaltung.
§2b:
In Gulivien herrscht Marktwirtschaft. Staatliche Planwirtschaft ist gestattet., aber private Betriebe dürfen nicht enteignet werden, wenn kein Grund besteht und die gremische Mehrheit nicht besteht.
§4:
Es gibt 4 Doppel Minister, die 2 Ämter ausführen:
- Wirtschafts und Finanzminister
- Sozial und Umweltminister
- Verteidigung und Bildung
- Innen und Kulturminister
Es gibt den Präsidenten der die Gesetze absegnet, und den Senatsleiter der den Senat auf verfassungsgemäße Arbeit überprüft. Die 4 Provinzleiter sitzen mit im Parlament und bringen regionales mit ein.
§5:
Grundrechte gulivischer Bürger:
- Recht auf Religionsfreiheit
- Recht auf Würdeachtung des Menschen
- Recht auf Essen und Trinken
- Recht auf Bildung und Gesundheit
- Recht auf Meinungsfreiheit
- Recht auf Reise und Arbeitswahlfreiheit
- Recht auf Post und Fernmeldeschutz
§6:
Jeder gulivische Bürger darf mit dem 18. Lebensjahr wählen, und ist in diesem Alter volljährig.
§7:
Jeder Gulivier darf Parteien und gemeinnützige Organisationen und Vereine gründen. Ausgenommen sind rechtsextreme Parteien und Organisationen.
§8:
Die Justiz folgt dem Schuldprinzip. Die Todesstrafe ist unzulässig.
§9:
Heirat und sexueller Kontakt:
Das Schutzalter bei sexuellem Kontakt ist 16 Jahre.
Heirat ist ab dem Alter von 18 Jahren zulässig.
§10:
Die Ehe und die Bildung sowie die Familie stehen unter staatlichem Schutze und werden gefördert.
§11:
Minderheiten und Ausländische Mitbürger werden gefördert und integriert. Sie sind genauso vor dem Gesetz gleich wie andere.
§11a:
Jeder ist vor dem Gesetz gleich. Anzeigen können ab dem Alter von 14 Jahren gestellt werden.
§12:
Diese Verfassung zu ändern ist nur mit voller Mehrheit aller Gremien möglich. Eine neue Verfassung muss alle Menschenrechtsparagrafen beinhalten.
Gulivien den 02.03.2011
Der Präsident
